Bündnis für gesunde Krankenhäuser

Investitionsbarometer NRW

Mit dem Investitionsbarometer NRW erarbeitete die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen 2016 die erste flächendeckende landesweite Studie zur Investitionsförderung in NRW. Erstmals lagen damit flächendeckend für ein Bundesland Zahlen und Fakten zur konkreten Investitionssituation der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser bis auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte vor. Die Ergebnisse des Investitionsbarometers NRW geben erstmals detailliert Auskunft über den Bedarf, die Förderlücke und die volkswirtschaftliche Bedeutung der Krankenhäuser in NRW und ihre Zukunft mit Blick auf die medizinische Versorgung. Die Studie hatte das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) im Auftrag der KGNW erstellt.

Damals hinterließ das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) eine Lücke in der Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser durch die Länder. Hier forderten die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser vom Land die notwendigen Fördermittel zur Schließung der Förderlücke. Vor diesem Hintergrund hattben sich die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zu einem „Bündnis für gesunde Krankenhäuser – Investieren aus Verantwortung“ zusammengeschlossen. Ziele des Bündnisses waren, das gesetzlich zur Investitionsförderung der Krankenhäuser verpflichtete Land und die Öffentlichkeit auf die Situation in den Krankenhäusern in NRW im Hinblick auf die Investitionsfinanzierung aufmerksam zu machen, um die nachweislich notwendigen Fördermittel zu erhalten.

Was Kliniken seit Jahrzehnten spürten, wurde 2016 erstmals durch die flächendeckend erhobene Studie belegt: Nordrhein-Westfalens Krankenhäuser waren und sind strukturell unterfinanziert. 500 Millionen Euro investierte das Land 2014 in die Infrastruktur und Technik seiner Kliniken. Der tatsächliche Investitionsbedarf aber lag 2016 jährlich bei 1,5 Milliarden Euro. Im Ergebnis beträgt die jährliche Förderlücke damit 1 Milliarde Euro. KGNW-Präsident Jochen Brink betonte, dass viele Kliniken dringende Investitionen in Gebäude und Medizintechnik aufschieben oder aus anderen Töpfen bezahlen müssten. „Die Ressourcen fehlen dann an anderer Stelle, wo sie einen unmittelbaren Nutzen für Patientinnen und Patienten sowie für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten“, führte der KGNW-Präsident aus.

Und heute? Was hat sich geändert?

Deutsche Krankenhäuser zählten und zählen zu den besten der Welt. Investitionen in moderne Infrastrukturen haben die medizinische Versorgung revolutioniert: Wer Krankenhäuser schon vor 30 Jahren kannte, weiß: Eine digitalisierte, bildgebende Diagnostik mit einem Computer- oder Magnetresonanztomographen, minimalinvasive Eingriffe mit kleineren Wunden und weniger Schmerzen oder spezialisierte Einheiten zum Beispiel zur Schlaganfall- oder Frühgeborenenversorgung – all das gab es damals noch nicht.

Doch das Krankenhaus der Zukunft steht vor neuen Herausforderungen: Deutschland wird älter. Krankheiten wie Demenz, Herzinfarkt oder Schlaganfall nehmen weiter zu. Gleichzeitig fordern globale Entwicklungen die Kliniken heraus, etwa die weltweite Ausbreitung multiresistenter Erreger. Zum Erhalt einer medizinisch hochwertigen Versorgung der Patientinnen und Patienten müssen die Krankenhäuser investieren: in Medizintechnik, optimierte Versorgungsprozesse wie auch in moderne Raumkonzepte.

Parallel zu den Erfolgen der vergangenen Jahrzehnte haben die Länder – so auch NRW – begonnen, sich zunehmend aus der Krankenhausfinanzierung zurückzuziehen. Das vom Bund im Jahr 2015 verabschiedete Krankenhausstrukturgesetz leistet zwar einen Beitrag zur weiteren Steigerung der Versorgungsqualität. Auf die seit Jahren unzureichende Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser durch die zuständigen Länder aber gibt es keine Antworten. Die Krankenhäuser in NRW riefen aufgrund der Unterfinanzierung 2016/2017 deshalb das „Bündnis für gesunde Krankenhäuser“ ins Leben.

Als Anerkennung der herausragenden Arbeit in den Krankenhäusern bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die vor allem den Beschäftigten in den NRW-Kliniken enorm viel abverlangt, legte die Landesregierung 2020 ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser, Pflegeschulen und Universitätskliniken auf. Als ein Schwerpunktbereich dieses Investitionspakets, mit dem die Landesregierung das Konjunkturpaket der Bundesregierung ergänzt, sollen Krankenhäuser, Pflegeschulen und Universitätskliniken insgesamt 2,9 Milliarden Euro erhalten. Für die Krankenhäuser und Pflegeschulen sind davon Investitionen in Höhe von 1 Milliarde Euro sowie eine weitere Milliarde Euro für die Universitätskliniken vorgesehen. Weitere 900 Millionen Euro, davon 270 Millionen aus Landesmitteln, kommen an Investitionen aus dem „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ des Bundes hinzu. Dies ist ein erster Schritt, um Investitionen in den Kliniken zu fördern.